Wer sich mit fremden Federn schmückt !
Daimler verliert Patentstreit um Abgastechnik
03. Juni 2009: Der Autobauer Daimler hat den Patenstreit um seine Diesel-Technologie BlueTec verloren. Das Europäische Patentamt hat der Beschwerde eines Zulieferers in letzter Instanz stattgegeben und damit das Patent gekippt, bestätigte eine Daimler-Sprecherin am Mittwoch Medienberichte. Als Begründung habe das Münchner Gericht angegeben, die Technologie sei bereits vor Anmeldung des Patents im Kern frei verfügbar gewesen. Bei einer ersten Verhandlung über die Patentrechte Ende 2007 hatte Daimler noch gewonnen.
„Wir sind über die Entscheidung sehr enttäuscht“, sagte die Sprecherin. Der Autobauer muss nun die Verhandlungen mit Herstellern und Zulieferern über die Lizenzgebühren für die Technologie abbrechen und auf bereits einkalkulierte Einnahmen verzichten. Über die Höhe wurden keine Angaben gemacht.
Die Gerichtsentscheidung gilt nur für Europa. Es ist jedoch davon auszugehen, dass ähnliche Beschlüsse auch für den amerikanschen Markt und Japan folgen werden.